Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2015

(...) Auch wenn es bei den Elektro-Autos mit Akkus ebenfalls noch größere Schwierigkeiten gibt (begrenzte Reichweite, mangelndes Ladesäulennetz, problematisch Substanzen in den Akkus etc.) sehen wir bei den Grünen keine "Distanz" zur Elektromobilität. (...) Ganz im Gegenteil, wir fordern einen beschleunigten Einstieg in die Elektromobilität doch auf allen Ebenen: von unseren Kommunalpolitikerinnen und -politikern, die in Gemeinde- und Stadträten die Anschaffung von Elektroautos und die Einrichtung von Ladesäulen z.B. an kommunalen Liegenschaften fordern bis hin zur Bundesebene, wo wir ebenfalls nachdrücklich fordern, die Rahmenbedingungen für mehr Elektromobilität und mehr Forschung zu setzen. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 09.08.2016

(...) Ich halte nichts von der Erhöhung von Bußgeldern. Ich halte viel davon, dass alle mehr Rücksicht aufeinander nehmen und dass die Kontrolldichte erhöht wird. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 13.10.2015

(...) Statt stärkerer Restriktion wären verbesserte Leistungen und die vereinfachte Inanspruchnahme des öffentlichen Nahverkehrs ein guter Weg, dem beschriebenen Dilemma der Falschparker zu begegnen. In Berlin hat die LINKE jetzt vorgeschlagen, Fahrscheine ganz abzuschaffen und stattdessen eine ÖFFi-Flatrate einzuführen. Alle Berlinerinnen und Berliner sollen den öffentlichen Nahverkehr uneingeschränkt mit einem Berlin-Ticket nutzen können. (...)

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Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.12.2015

(...) in der Diskussion um den VW-Abgasskandal geht es darum, dass der Staat zum einen im Interesse des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes Betrügereien verhindert und durchsetzt, dass Unternehmen wie VW sich an die Spielregeln u.a. (...) Der Staat begünstigt den Verkauf der großen, PS-starken, schweren PKWs auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mit milliardenschweren Subventionen z.B. im Zuge des Dienstwagenprivilegs. (...)

Frage von Petra B. • 27.09.2015
Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 15.10.2015

(...) Daher hat sich in Hamburg der rot-grüne Senat vorgenommen, die Parkraumüberwachung des Landesbetriebs Verkehr noch weiter auszuweiten. Das illegale Parken und das Parken in der zweiten Reihe sollen dabei strenger verfolgt werden. (...)

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