Antwort 24.10.2011 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrte Frau Evrard,
Sehr geehrte Frau Evrard,
(...) Natürlich habe ich nicht die Absicht, die aufgezählten Rechte der Arbeitnehmer in Frage zu stellen. Ich glaube, dass man beim Thema Pflege im Einvernehmen besser eine Lösung hinbekommt, als mit einem Rechtsanspruch - vor allem in kleinen und mittelständischen Unternehmen. Wir haben mit dem Gesetz jetzt die Rahmenbedingungen geschaffen, dass dies möglichst einfach geht. (...)
(...) Für eine Verlängerung der S-Bahn Hamburg bis nach Lüneburg wird unabhängig von der Frage, ob ein Bedarf an einer Bedienung mittels S-Bahn bis Lüneburg besteht, unter den heutigen Rahmenbedingungen leider keine Perspektive gesehen. (...)
Sehr geehrte Frau Boger,