Frage von Dieter W. • 19.01.2023
Antwort ausstehend von Franziska Brychcy Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 10.01.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 20.06.2023
Die Preisgestaltung obliegt den Betreibern. Kostenfrei stehen beispielsweise Toilettenanlagen auf Parkplätzen zur Verfügung.
Frage von Jörg N. • 09.01.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 28.06.2023
Mit unseren Entscheidungen für synthetische Kraftstoffe senden wir ein klares Signal an die Hersteller.
Frage von Christian F. • 25.11.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 20.06.2023
Grundsätzlich gelten die Kosten der MPU für zumutbar. In besonderen Fällen kann auch eine staatliche Kostenübernahme gerechtfertigt sein.
Frage von Heike R. • 11.11.2022
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 29.11.2022
"Wir haben daher als CDU/CSU einen Antrag zur Änderung des Strafgesetzbuches an entsprechenden Stellen gestellt. Leider hat die Ampel nicht zugestimmt."
Frage von Samuel K. • 11.11.2022
Antwort von Katja Adler FDP • 21.11.2022
Ich lehne ein generelles Tempolimit ab.