Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas W. • 23.01.2023
Wie stehen sie zu den immer stärker werdenden Einschränkungen für den Individualverkehr im Innenstadtbereich und den daraus resultierenden Verlusten ,kleinerer und mittlerer Gewerbetreibender
Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 24.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Ich halte dies, und die dadurch entstehende Verdrängung kleiner Unternehmen für einen schweren Fehler.

Frage von Andreas N. • 23.01.2023
Wie stehen Sie zur Mobilitätswende? Befürworten Sie die fortschreitende Einschränkung der persönlichen individuellen Mobilität? Weg vom eigenen Auto, hin zum Massentransport durch Bus und Bahn?
Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 23.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Eine Wende kann und sollte nur mit Vernunft und annehmbaren Alternativen vonstattengehen, nie mit Druck erzeugt werden.

Frage von Jochen T. • 23.01.2023
Wie kommt es das in Norwegen ein wissenschaftlicher THC Grenzwert für Fahruntüchtigkeit gilt der 18 Fach über dem Deutschen liegt? Ist der Deutsche ungeeignet+veraltet?
Portrait von Thomas Lutze
Antwort 23.06.2023 von Thomas Lutze SPD

ich stimme Ihnen absolut zu, dass die deutschen Grenzwerte und die Sanktionierungspraxis veraltet und überholt sind.

Frage von Jochen T. • 23.01.2023
Wie kommt es, das in Norwegen ein wissenschaftlicher THC Grenzwert für Fahruntüchtigkeit gilt der 18 Fach über dem Deutschen liegt? Ist der Deutsche ungeeignet + veraltet?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 14.03.2023 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrter Herr T.,

Frage von Jochen T. • 23.01.2023
Wie kommt es, das in Norwegen ein wissenschaftlicher THC Grenzwert für Fahruntüchtigkeit gilt der 18 Fach über dem Deutschen liegt? Ist der Deutsche ungeeignet + veraltet?
Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 09.02.2023 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klar ist aber auch: Die aktuelle Regelung mit einem THC-Grenzwert von 1 ng/ml Blutserum hat sich in der Praxis nicht bewährt.