Antwort 16.02.2012 von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Der Europäische Stabilitätsmechanismus wird ab Juni 2013 den ESFR ablösen. Verglichen mit dem ESFR wird es einige Neuerungen geben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 30.11.2011 von Klaus Breil FDP
(...) Wir wollen die energieintensiven Unternehmen, an denen eine Million Arbeitsplätze hängen, in Deutschland halten. Deshalb haben wir in den Gesetzen zum Energiepaket auch die Interessen dieser Menschen berücksichtigt. (...)
Antwort 01.12.2011 von Max Stadler FDP
(...) Insbesondere hinsichtlich des Umfangs der Daten und hinsichtlich der Speicherdauer sehe ich das Abkommen mit Skepsis. Eine endgültige Bewertung behalte ich mir daher vor. (...)
Antwort ausstehend von Hans-Gert Pöttering CDU
Antwort 13.12.2011 von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich halte es für falsch, dass die Kommission Deutschland erneut vor dem EuGH verklagt. Die Bundesregierung hat das VW-Gesetz nach dem letzten Urteil des Europäischen Gerichtshofs überarbeitet und die nötigen Änderungen vollzogen. (...)