Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 20.11.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Außerdem besteht in Afghanistan das Problem des Waffenimports und des Drogenexports nicht so sehr darin, daß die Grenzen durchlässig sind. Waffen werden zum Beispiel im Überfluß ganz legal von den mehr als zwei Duzend ausländischen Armeen ganz legal eingeführt und u.a. (...)

Portrait von Maria Noichl
Antwort 29.11.2011 von Maria Noichl SPD

Sehr geehrter Herr Lämmerhirt,

sehr geehrte Mitfragende,

nun sind Sie leider gar nicht dazu gekommen, Ihre eigentliche Frage zu stellen.

Portrait von Hans-Jörn Arp
Antwort 23.11.2011 von Hans-Jörn Arp CDU

(...) ich denke nicht, dass ich Äpfel mit Birnen verwechsele. Ich habe lediglich Beispiele für Gemeinschaftsaufgaben gegeben, bei denen die Finanzierung ebenfalls nicht auf eine konkrete Leistung, sondern auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Leistungen abstellt. Die neue vereinfachte Systematik beruht auf einem Gutachten des Bundesverfassungsrichters a.D. (...)

Portrait von Peter Harry Carstensen
Antwort 27.12.2011 von Peter Harry Carstensen CDU

(...) Dies erfolgt über zahllose Gewässer. Um die Unterhaltungskosten dieser Gewässer, z.B. für Reinigung und Pflege, einerseits gerecht auf alle zu verteilen und andererseits die Flächeneigentümer für die Kosten an der "Beseitigung" des auf ihren Flächen niedergehenden Niederschlagswassers heranzuziehen, gibt es Wasser- und Bodenverbände. So zahlen alle nur vergleichsweise geringe Beiträge für die Entwässerung der Flächen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 22.11.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir gehen davon aus, dass in der derzeitigen Pionierphase vor allem von denen Elektrofahrzeuge angeschafft werden, die die Möglichkeit haben, diese zu Hause oder in ihrer Firma aufzuladen. Für sinnvoll halten wir auch die Pilotversuche mit E-Fahrzeugen im Car-Sharing und E-Bikes bei öffentlichen Mietradsystemen, für die entsprechende Ladestationen im öffentlichen Straßenland geschaffen werden. Vor dem Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum muss das Nutzungsverhalten der zukünftigen E-FahrzeugfahrerInnen und --fahrer noch stärker erforscht werden. (...)