Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim G. • 15.06.2019
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 17.06.2019 (...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)
Frage von Ludwig N. • 15.06.2019
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 26.03.2020 Auch Saudi-Arabien kommt neben Iran eine Schlüsselrolle in der Region zu und ist für die Bundesregierung daher ein wichtiger strategischer Partner.
Frage von Helmut S. • 27.05.2019
Antwort von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.05.2020 (...) Ihre Frage beinhaltet Behauptungen bzw. Unterstellungen, welche unzutreffend und unfair sind. Bei diesem komplexen Thema gibt es keine einfachen Antworten. (...)
Frage von Helmut S. • 27.05.2019
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.07.2019 (...) Er hat zuletzt nochmal bekräftigt, dass es „keine Alternative zur Zwei-Staaten-Lösung“ gebe. Nur eine Zwei-Staaten-Regelung des israelisch-palästinensischen Konfliktes ermöglicht es, den Staat Israel als demokratischen Staat mit einer jüdischen Mehrheit in Frieden und Sicherheit dauerhaft zu erhalten und fortzuentwickeln, ohne den Palästinenserinnen und Palästinensern das nationale Selbstbestimmungsrecht zu verweigern. Davon bin auch ich überzeugt und dafür werde ich mich auch weiterhin stark machen. (...)
Frage von Helmut S. • 27.05.2019
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.09.2019 (...) Wir sind davon überzeugt, dass es notwendigdass es notwendig istZwei-Staaten-Konzeption festzuhalten, weil wir keine andere Option sehen, die gleichzeitig den Staat Israel bejaht ohne den Palästinensern das Recht auf Selbstbestimmung zu bestreiten. Auf diesem Hintergrund und auch im Blick auf die Situation in den sogenannten C-Gebieten der Westbank fordern meine Fraktion und ich eine konsequente Umsetzung der von der EU und der Bundesregierung vertretenen Politik der Differenzierung zwischen dem Kernland Israels in den Grenzen von 1967 und den von Israel besetzten Gebieten, die auch in der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 2334 vom Dezember 2016 gefordert wird. (...)
Frage von Rafael M. • 22.05.2019
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD