Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.02.2012 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Allerdings muss energisch dafür gekämpft werden, dass endlich Chancengleichheit für Kinder bei der Bildung herrscht. Die frühe Trennung der Kinder, 16 verschiedene Schulsysteme in 16 Bundesländern, das alles muss der Vergangenheit angehören. Kinder müssen das Recht auf gleiche, sehr gute Bildung haben, unabhängig davon, wie die finanzielle Lage ihrer Eltern sich darstellt. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort 12.04.2012 von Ingo Egloff SPD

(...) Die Kürzung der Pension bei Ausscheiden vor Erreichen der Altersgrenze ist kein Geheimnis, sie liegt bei 3,6 Prozent pro Jahr des vorzeitigen Ruhestands. Was das Pensionseintrittsalter angeht, sind die Verhältnisse grundsätzlich so wie bei Rentenempfängern auch, hier gibt es aber Unterschiede zum Beispiel bei der Polizei, die ein deutlich niedrigeres Pensionsalter hat. (...)

Portrait von Oliver Friederici
Antwort 02.02.2012 von Oliver Friederici CDU

Sehr geehrter Herr Nyhues,

mit Beginn der aktuellen 17. Legislaturperiode des Berliner Abgeordnetenhauses bin ich hintereinander selbst in der 5. Legislaturperiode.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 22.02.2012 von Joachim Herrmann CSU

(...) Der Zugriff auf Telekommunikationsverkehrsdaten ist aus polizeifachlicher Sicht für die Bekämpfung der Schwerkriminalität, der organisierten Kriminalität und des Terrorismus von großer Bedeutung: (...)