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Philipp Mißfelder
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Frage von Tim G. •

Frage an Philipp Mißfelder von Tim G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Mißfelder,

am 28. September 2011 gabe es eine Sachverständigenanhörung zur Visumpolitik im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, dem Sie angehören. Zum Abschluss sagte der Vorsitzende, Ihr Parteifreund Polenz, es herrsche unter den Fraktionen weitgehend Einigkeit über notwendige Verbesserungen und man wolle einen gemeinsamen Entschließungsantrag formulieren, den alle Fraktionen unterstützen. Soweit ich weiß, wurden Sie mit der Koordinierung und Abfassung dieses interfraktionellen Antrages betraut, der laut Herrn Polenz, "nicht der Diskontinuität" (ich war selbst in der Anhörung, siehe auch Wortprotokoll) unterfallen, sondern möglichst rasch eingebracht werden soll.

Inzwischen hört man, dass mindestens eine Oppositionsfraktion "ausgeladen" wurde. Falls das nicht zutrifft, dann korrigieren Sie mich bitte. Ansonsten wüsste ich gern, welche Fraktionen noch an dem Antrag mitarbeiten und warum eventuell Fraktionen nicht mehr mitarbeiten, obwohl anfänglich alle Fraktionen beteiligt werden wollten und darüber Einigkeit im Ausschuss bestand?

Wann werden Sie den Antrag zur Abstimmung im Ausschuss vorlegen und in welche Richtung geht er in Bezug auf Erleichterungen für Reisende aus familiären Anlässen? Welche konkreten Vorschläge zur Verbesserung der Reisemöglichkeiten nach Deutschland für die verschiendenen Kategorien von Reisenden soll er enthalten?

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
CDU

Vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de
< http://www.abgeordnetenwatch.de >.

Ihre Anregungen, Fragen und Kritik nehme ich sehr ernst! Bitte senden
Sie Ihre Anfrage doch direkt an mich. Zum direkten Kontakt gehört für
mich auch die anfragende Person zu kennen, wenigstens Vor- und Nachname,
die Anschrift und eine E-Mailadresse. Hierfür empfehle ich Ihnen das
Kontaktformular des Deutschen Bundestags, welches Sie unter folgendem
Link finden: Kontaktformular Deutscher Bundestag
< https://www.bundestag.de/service/kontakt/kontakt/index.jsp?mailReceiver=U2FsdGVkX19GaKPc%2BYMOKNVMB1ira1feFZr2tjcsnrMg5jSXAMvVog4P3SLblbkEs2ngj7V98BWt2iNf%2FzEnTg==&receiver=Philipp%20Mi%DFfelder >.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Bundestagswahlkreis 122
(Recklinghausen I) werden bevorzugt beantwortet. Hier bitte ich Sie um
Verständnis. Unter folgendem Link können Sie anhand Ihrer Postleitzahl
herausfinden welche Bundestagsabgeordneten für Ihren Wahlkreis zuständig
sind: Suche der zuständigen Bundestagabgeordneten nach Postleitzahlen
< http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/index.jsp >.

Beste Grüße

Philipp Mißfelder MdB

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.