Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabi Fechtner Foto
Antwort von Gabriele Fechtner
MLPD
• 03.09.2021

Die MLPD kämpft gegen die Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten, insofern diese gesundheitspolitisch nicht angemessen zu begründen sind.

Portrait von Peter Aumer
Antwort von Peter Aumer
CSU
• 09.09.2021

Feststellung des Fortbestehens einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist Voraussetzung für zahlreiche Verordnungen und Rechtsakte der Bundesregierung

Foto von Manuel Muja.
Antwort ausstehend von Manuel Muja
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Falko Droßmann
Antwort von Falko Droßmann
SPD
• 24.09.2021

Grundrechtseinschränkungen sind zu Recht immer nur zur Sicherung überragender Interessen des Allgemeinwohleszulässig.

James Robert Blum wählen
Antwort von Jimmy James Robert Blum
FDP
• 26.08.2021

Hallo Herr Helm, ich sehe 2G sehr kritisch und bin mir auch nicht sicher, ob das wirklich gerichtsfest ist.

Portrait von David Christopher Stoop
Antwort von David Christopher Stoop
Die Linke
• 31.08.2021

Anreize und niedrigschwellige Angebote statt sozialer Ausschluss.

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