Frage von Nils B. • 26.08.2021

Antwort von Gabriele Fechtner MLPD • 03.09.2021
Die MLPD kämpft gegen die Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten, insofern diese gesundheitspolitisch nicht angemessen zu begründen sind.
Die MLPD kämpft gegen die Einschränkung demokratischer Rechte und Freiheiten, insofern diese gesundheitspolitisch nicht angemessen zu begründen sind.
Feststellung des Fortbestehens einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist Voraussetzung für zahlreiche Verordnungen und Rechtsakte der Bundesregierung
Grundrechtseinschränkungen sind zu Recht immer nur zur Sicherung überragender Interessen des Allgemeinwohleszulässig.
Hallo Herr Helm, ich sehe 2G sehr kritisch und bin mir auch nicht sicher, ob das wirklich gerichtsfest ist.
Anreize und niedrigschwellige Angebote statt sozialer Ausschluss.