Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 16.03.2023

Wenn es aber das Bedingungslose Grundeinkommen je geben sollte, werden mit Sicherheit die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Rentenversicherung abgeschafft werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 06.06.2023

Dauert die Krankheit voraussichtlich mindestens ein halbes Jahr, gelten Leistungsempfänger nicht mehr als erwerbsfähig und der Anspruch auf Bürgergeld entfällt. Danach können Sie beim Amt für Soziales einen Antrag auf Grundsicherung bei Erwerbsunfähigkeit stellen.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2023

Die Angemessenheit wird gutachterlich ermittelt und durch die Aufsichtsräte, nicht durch die Politik, festgelegt.

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 10.07.2023

Ich gehe fest davon aus, dass es hier zu einer Einigung kommen wird, die für alle Beteiligten tragfähig ist.   

Portrait von Annika Klose
Antwort von Annika Klose
SPD
• 07.03.2023

Sie beschreiben in Ihrer Nachricht unter anderem die Werksschließung des Unternehmens Schaeffler in Luckenwalde. Die SPD vor Ort hat sich in diesem Prozess für die Mitarbeitenden des Werks stark gemacht. Insbesondere die Schließung am Zukunftsstandort Brandenburg stößt dabei auf Unverständnis. Zwar konnte ein Sozialplan erstellt werden, welcher Abfindungsvereinbarungen sowie vorzeitiges Ausscheiden aus dem Konzern für die sehr gut ausgebildeten Fachkräfte regelt. Nichtsdestotrotz ist dies ein herber Verlust für die Region.

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