Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Digitalisierung

Frage von Mirco C. • 24.08.2023

Hallo, ich habe eine Frage zum Elterngeld. Warum ist es so, dass in einigen Bundesländern der Online-Antrag möglich ist und in anderen nicht, wie z.B. SH? Versucht jedes Land das Rad neu zu erfinden?

Antwort von Nina Scheer

SPD • 02.07.2024

Die Zuständigkeit der Ausführung des Elterngelds obliegt den Bundesländern. Unsere föderalistische Struktur hat historische Wurzeln und neben Vorteilen auch Nachteile, die es bestmöglich zu bewältigen gilt.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Karl-Jürgen H. • 14.08.2023

Wie soll Deutschland in der Digitalisierung vorankommen, solange das Bundespersonalvertretungsgesetz die Einführung fast jeder IT-Anwendung im öffentlichen Dienst mitbestimmungspflichtig macht?

Antwort von Tabea Rößner

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2023

Es ist uns ein Anliegen zu betonen, dass ein effektiver Datenschutz und der Fortschritt in der Digitalisierung keineswegs im Konflikt zueinander stehen.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Guido Z. • 11.08.2023

Warum wird ein Patient zur Nutzung der Digitalisierung gezwungen und warum darf er nicht selber entscheiden wie und wo seine Gesundheitsdaten gespeichert werden?

Antwort von Matthias Mieves

SPD • 14.08.2023

Patient:innen entscheiden selbst über Speicherung und Zugriff in der elektronischen Patientenakte (ePA). Informationen dazu stellen die Krankenkassen bereit.