Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten G. • 27.11.2012
Antwort von Ralf Jäger SPD • 11.01.2013 (...) Wer versucht, diese Entwicklungen durch Zahlenspielerei zu verharmlosen, handelt unverantwortlich. Auch der Vergleich mit anderen Großveranstaltungen, wie etwa dem Oktoberfest, wird dem Phänomen der Gewalt im Zusammenhang mit Fußballspielen nicht gerecht. Der Ansatz verkennt insbesondere die Tatsache, dass die Fußballspiele - im Gegensatz zu anderen Großveranstaltungen - von Gewalttätern bewusst als Bühne missbraucht werden, um öffentlichkeitswirksam die Konfrontation zu suchen, Aggressionen auszuleben und Straftaten zu begehen. (...)
Frage von Angelika H. • 26.11.2012
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Thomas B. • 25.11.2012
Antwort von Ralf Jäger SPD • 11.01.2013 (...) 3 für Personen, die einzeln oder als Mitglied einer Vereinigung Bestrebungen verfolgen oder unterstützen, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind. Nach Nummer 5.4 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz (WaffVwV) sind dafür konkrete Aktivitäten mit entsprechender Zielrichtung erforderlich, also aktives, ziel- und zweckgerichtetes, nicht notwendigerweise aggressiv-kämpferisches Vorgehen in oder außerhalb einer Vereinigung. (...)
Frage von Helmut E. • 24.11.2012
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 30.11.2012 Sehr geehrter Herr Epple,
vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 24. November.
Frage von Andreas J. • 23.11.2012
Antwort ausstehend von Klaus Käppeler SPD Frage von Hannes M. • 21.11.2012
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD