Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nina Scheer
Antwort 23.02.2025 von Nina Scheer SPD

Vor einiger Zeit verfasste ich einen Vorschlag für ein erweitertes Antragsrecht, mit dem Ziel, dass auf diesen neuen Wegen der Vorhalt eines vermeintlich politisch motivierten Verbotsantrages eingegrenzt würde. Details zu diesem Vorschlag können Sie sowohl auf meiner Homepage als auch öffentlichen Medien entnehmen.

Portrait von Jan Kürschner
Antwort 07.10.2024 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ob die AfD insgesamt und auf Bundesebene bereits jetzt verboten werden könnte, halte ich für möglich, soweit ich dies von Schleswig-Holstein aus beurteilen kann.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Offenbar liegt ein Missverständnis vor. Ich bin Mitglied der AfD.

Portrait von Frank Schäffler
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 11.02.2025 von Verena Hubertz SPD

Sobald das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als extremistisch und verfassungsfeindlich einstuft, werde ich einen Verbotsantrag mittragen und unverzüglich unterzeichnen

Stefan Möller
Antwort 11.10.2024 von Stefan Möller AfD

Es existieren eindeutige Regularien wie eine Unvereinbarkeitsliste und ein entsprechend geregeltes Aufnahmeprozedere. Dieses stellt nach meiner Überzeugung bei hinreichender Beachtung in der Regel sicher, dass Mitglieder mit offenkundig unvereinbaren Positionen nicht aufgenommen werden.