Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 15.07.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Bislang gibt es noch keinen Gesetzentwurf, in dem die Vorschläge der Rentenkommission konkretisiert sind. Deswegen lässt sich jetzt auch noch nichts zur Zustimmungsfähigkeit eines Gesetzentwurfes sagen, der dann erst im Herbst vom Bundestag beraten werden soll.

Uwe Schmidt
Antwort 21.07.2026 von Uwe Schmidt SPD

Der Reformvorschlag „eine verpflichtende Vorlage der AU-Bescheinigung ab dem ersten Tag der Erkrankung“ löste eine kurze Empörungswelle aus. Kurz deshalb, weil schnell klargestellt wurde, dass „ab dem ersten Tag“ nicht gleichzusetzen ist mit „am ersten Tag“.  Die Regel kann natürlich durch innerbetriebliche und tarifliche Vereinbarungen aufgehoben werden. Und auch wenn die telefonische Krankschreibung abgeschafft werden soll, so soll eine Krankschreibung per Videosprechstunde möglich sein.

Portrait von Indira Chuda
Antwort ausstehend von Indira Chuda SPD
Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort ausstehend von Vanessa-Kim Zobel CDU
Simone Borchardt
Antwort 05.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Längere Lebenserwartung braucht eine ehrliche Rentendebatte, nicht neue Leistungsversprechen zulasten der Jungen.

Portrait von Andreas Bleck
Antwort ausstehend von Andreas Bleck AfD