Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arno Gottschalk
Antwort von Arno Gottschalk
SPD • 08.05.2023

Der Vorschlag, die Innenstädte durch kostenloses Kurzeitparken beleben zu wollen, ist in meinen Augen populistischer Nonsens, den ich nicht unterstütze.

Frage von Alaaddin E. • 03.05.2023
warum noch die FDP an dem Punkt weiter zögert?
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD • 22.05.2023

Zunächst hat die FDP den Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium aufgehalten, um noch weitere Änderungen einzubringen. Das hat den ganzen Prozess aufgehalten.