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Thema

Frage Status

Arbeit

Frage von Marie S. • 10.06.2024

Was wollen Sie tun, um Blinden und Sehbehidberten Menschen zu helfen in Arbeit zu kommen bzw.. die Menschheit und die Betriebe aufzuklären ? Die Gesetze sind schön , aber hält sich kaum einer dran…

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 12.06.2024

Konkrete Maßnahmen im Sinne Ihrer Fragestellung sind mir allerdings bislang nicht bekannt.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Johanna G. • 03.06.2024

Sehr geehrter Herr Hering , wann kann mit der Zahlung des steuerfreien Inflationsausgleichs für hessische Beamte gerechnet werden ?

Antwort von Thomas Hering

CDU • 03.06.2024

Zurückliegenden Beantwortungen durch mich können Sie entnehmen, dass die Auszahlung in drei Tranchen erfolgt. Die erste davon bereits in diesem Juni, jedenfalls für Landesbeamte.

Hessen

Frage von Thomas H. • 02.06.2024

Wie stellt die Bundesregierung bis zum 15.11.24 sicher, dass §4(2) der Richtlinie über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union umgesetzt wird?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 05.07.2024

Die Richtlinie (EU) 2022/2041 über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union (EU-Mindestlohn-Richtlinie) ist bis zum 15. November 2024 in nationales Recht umzusetzen. Die Bundesregierung prüft aktuell noch, ob sich aus der EU-Mindestlohn-Richtlinie gesetzgeberischer Umsetzungsbedarf im Mindestlohnrecht ergibt.