Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 12.04.2019

(...) Sie wollten von mir, dass ich explizit Bezug nehme auf den schlimmsten Fall eines Euro-Crashes. Ich möchte davor jedoch nochmal klar machen, dass dies ein äußerst unwahrscheinliches Szenario ist und es unter Fachleuten keinen ernsthaften Anlass zu Befürchtungen dafür gibt. Der Euro ist eine sichere Währung und es wurden zahlreiche Vorkehrungen für mögliche Krisensituationen getroffen, um Sparerinnen und Sparer zu schützen. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 23.10.2018

(...) Das ist durch nichts zu rechtfertigen und ein klarer Fall für die zuständigen Staatsanwaltschaften. Diese Geschäfte waren und sind illegal und gehören mit rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt und aufgeklärt. Allerdings muss ein Rechtsstaat sich an die Fakten halten. (...)

Portrait von Carsten Träger
Antwort von Carsten Träger
SPD
• 07.11.2018

(...) Die Problematik auf das Tierwohl und den Tierschutz in landwirtschaftlichen Betrieben hinzuweisen und auch das Bewusstsein hierfür bei den Konsumentinnen und Konsumenten zu fördern, halte ich für ein wichtiges staatspolitisches Ziel. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 22.11.2018

(...) Zugleich prüft das Ministerium, inwieweit die bestehenden Verfahren verbessert werden müssen, um Steuerhinterziehung weiter zu erschweren. Das Bundesfinanzministerium und die SPD haben sich dem Kampf gegen Steuerbetrug verschrieben. Wer sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichern will, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 17.10.2018

(...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)

E-Mail-Adresse