Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 23.10.2018
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 12.04.2019 (...) Sie wollten von mir, dass ich explizit Bezug nehme auf den schlimmsten Fall eines Euro-Crashes. Ich möchte davor jedoch nochmal klar machen, dass dies ein äußerst unwahrscheinliches Szenario ist und es unter Fachleuten keinen ernsthaften Anlass zu Befürchtungen dafür gibt. Der Euro ist eine sichere Währung und es wurden zahlreiche Vorkehrungen für mögliche Krisensituationen getroffen, um Sparerinnen und Sparer zu schützen. (...)
Frage von Nicola W. • 22.10.2018
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 23.10.2018 (...) Das ist durch nichts zu rechtfertigen und ein klarer Fall für die zuständigen Staatsanwaltschaften. Diese Geschäfte waren und sind illegal und gehören mit rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt und aufgeklärt. Allerdings muss ein Rechtsstaat sich an die Fakten halten. (...)
Frage von Tilman K. • 22.10.2018
Antwort von Carsten Träger SPD • 07.11.2018 (...) Die Problematik auf das Tierwohl und den Tierschutz in landwirtschaftlichen Betrieben hinzuweisen und auch das Bewusstsein hierfür bei den Konsumentinnen und Konsumenten zu fördern, halte ich für ein wichtiges staatspolitisches Ziel. (...)
Frage von Matthias A. • 21.10.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 22.11.2018 (...) Zugleich prüft das Ministerium, inwieweit die bestehenden Verfahren verbessert werden müssen, um Steuerhinterziehung weiter zu erschweren. Das Bundesfinanzministerium und die SPD haben sich dem Kampf gegen Steuerbetrug verschrieben. Wer sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichern will, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. (...)
Frage von Martin Z. • 20.10.2018
Antwort von Frank Grobe AfD • 20.10.2018 Frage von Günther H. • 15.10.2018
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 17.10.2018 (...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)