Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jana H. • 06.04.2026
Warum braucht Deutschland ein Gesetz, was es wehrfähigen Männern nur eingeschränkt erlaubt, aus Deutschland auszureisen, ohne dass wir im Krieg sind? Warum berichten die Medien erst jetzt davon?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Jana H. • 06.04.2026
Warum braucht Deutschland ein Gesetz, was es wehrfähigen Männern nur eingeschränkt erlaubt, aus Deutschland auszureisen, ohne dass wir im Krieg sind? Warum berichten die Medien erst jetzt davon?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Jana H. • 06.04.2026
Wozu braucht Deutschland ein Gesetz, dass es männlichen Staatsbürgern im wehrfähigen Alter maximal 3 Monate ohne Genehmigung erlaubt, Deutschland zu verlassen, ohne dass Krieg ist?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die jüngste Aufregung in Presse und Sozialen Medien um das Wehrpflichtgesetz beruht auf einem Missverständnis: Aktuell besteht für alle niemanden Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte!

Frage von Jana H. • 06.04.2026
Wozu braucht Deutschland ein Gesetz, dass es männlichen Staatsbürgern im wehrfähigen Alter maximal 3 Monate ohne Genehmigung erlaubt, Deutschland zu verlassen, ohne dass Krieg ist?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Jana H. • 06.04.2026
Wozu braucht Deutschland ein Gesetz, dass es männlichen Staatsbürgern im wehrfähigen Alter maximal 3 Monate ohne Genehmigung erlaubt, Deutschland zu verlassen, ohne dass Krieg ist?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Harald M. • 06.04.2026
Warum planen Sie das Ende der Gratis-Mitversicherung für GKV-Ehepartner (2.700€/Jahr Kosten), während Beamte für ihre Partner weiterhin 70% staatliche Beihilfe bis 20.000€ Einkommen erhalten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich kann verstehen, dass der Vergleich zwischen Beamten und bspw. Tarifbeschäftigten u.a im Kontext der jeweiligen Krankenversicherung (PKV vs. GKV) oder der Altersversorgungssystem (Rente vs. Pension) für viele Menschen eine Gerechtigkeitsfrage ist. Um ehrlich zu sein, handelt es sich für mich ein wenig um einen Vergleich zwischen Äpfel und Birnen.