Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD
• 03.09.2009

(...) Aus meiner Sicht ist die rechtzeitige Beteiligung der Bevölkerung vor Ort schon bei der Planung neuer Mobilfunkanlagen von entscheidender Bedeutung. Dazu besteht seit 2001 eine Vereinbarung zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunknetzbetreibern über einen Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau des Mobilfunknetzes. (...)

Antwort von Hartmut Steins
SSW
• 31.08.2009

(...) Das ist in der Tat eine Entwicklung, die man bisher - soweit wie wie ich weiss, bisher nur der Schill Partei in HH - gelungen. Die Wahlbeteiligung von 67,6% im Saarland und die Verluste von CDU und SPD zeigen meines Erachtens jedoch, dass es sich hier mehr um eine Persönlichkeitswahl von Oskar Lafontaine handelt, der ja auch mal Ministerpräsident im Saarland war und hier doch Heimvorteil hat. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 25.08.2009

(...) Ein heißes Thema ist die S4 nach Rahlstedt und darüber hinaus. Alle sind sich einig: Das würde die Anbindung dieses großen Stadtteils enorm verbessern. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 24.09.2009

(...) Grundsätzlich teile ich Ihre Auffassung, dass eine bessere ÖPNV-Anbindung von Rahlstedt und Jenfeld an die Hamburger Innerstadt erforderlich ist. Zwar stellt sich die Situation als nicht ganz so schlecht dar, wie von Ihnen geschildert - immerhin lässt sich der Hauptbahnhof vom Berliner Platz über Buslinie 27 bzw. (...)

Antwort von Reinhard Knof
FREIE WÄHLER
• 25.08.2009

(...) Die meisten Infrastrukturmaßnahmen liegen im kommunalpolitischen Aufgabenbereich. Es ist das zentrale Ziel der Landespartei Freie Wähler SH, die Kommunalpolitik zu stärken und in die Lage zu versetzen, ihren Aufgaben nachzukommen. Auf kommunaler Ebene wird meistens eine gute Politik gemacht, insbesondere durch die zahlreichen örtlichen freien Wählervereinigungen. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 22.08.2009

(...) Und last but not least: Rahlstedt braucht die S4! Von einer richtigen S-Bahn nach Rahlstedt würde, da bin ich mir ganz sicher, auch der Rahlstedter Ortskern ganz maßgeblich profitieren. Und ob die S4 gebaut wird oder nicht, ist nun wahrlich eine politische Entscheidung und ich werde weiter dafür werben und kämpfen, dass dies geschieht. (...)

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