Antwort 01.07.2026 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, meine Bundestagsfraktion wird Anträge zum Behindertengleichstellungsgesetz einbringen, die genau in diese Richtung gehen.
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Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Antwort 02.07.2026 von Bernd Rützel SPD
Wir haben bei den letzten Bundestagswahlen nur 16,4 Prozent der Stimmen gewinnen können. Das ist die Realität, die uns dazu zwingt, bei der Umsetzung einer besseren Barrierefreiheit Schritt für Schritt vorzugehen.
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Antwort 19.06.2026 von Orkan Özdemir SPD
Ich teile die Bedenken von Herrn Khalid, der mit seiner Gemeinde nachweislich großartige Integrations- und Präventionsarbeit leistet und auch schon von der Bundesregierung dafür hervorgehoben wurde.