Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Thomas Rausch
AfD
• 27.09.2018

(...) Die Forderung, das Netzwerk SoR-SmC ersatzlos zu beenden, bedeutet nicht, dass wir Rassismus unterstützen, sondern es geht dabei exakt um dieses Netzwerk, in dem Gruppen und Organisationen aus dem linksextremen Spektrum aktiv sind, die sogar vom Verfassungsschutz beobachtet werden. So wird SoR beispielsweise von der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ mit getragen. Vertreter dieser Organisation, die der Verfassungsschutz als „linksextremistisch beeinflusste Organisation“ bezeichnet und daher überwacht, kommen sogar in die Schulen und arbeiten mit den Schülern. (...)

Portrait von Andreas Zimmer
Antwort von Andreas Zimmer
BAYERNPARTEI
• 23.09.2018

(...) Ich werde mich dafür einsetzen, um nicht alle ausländischen Mitbürgern unter Generalverdacht zu stellen. Dabei halte ich es für nötig, dass durch Veranstaltungen, Vereine und Beruf, Aufklärung betrieben wird, denn nur, wenn man sich kennenlernt, kann man Vorurteile abbauen. (...)

Portrait von Thomas Hacker
Antwort von Thomas Hacker
FDP
• 20.02.2019

(...) Grundsätzlich darf ich Ihnen mitteilen, dass wir die zunehmende Fremdenfeindlichkeit mit großer Sorge betrachten und wir als Freie Demokraten der festen Überzeugung sind, dass Deutschland auch weiterhin ein offenes, liberales Land sein muss, das sich seiner Verantwortung stellt. (...)

Christiane Zeigler
Antwort von Christiane Zeigler
BAYERNPARTEI
• 21.09.2018

(...) Migranten müssen nicht ihre Identität und ihr Kulturgut aufgeben. Aber da sie hier leben, müssen sie sich an die gesellschaftlichen Regeln anpassen und vor allem die hier geltenden Gesetze befolgen. (...)

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