Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.01.2023

Die Erforschung von ME/CFS ist für die Bundesregierung ein wichtiges Anliegen. Die Beratungen im deutschen Bundestag waren ein wichtiges Zeichen dafür, dass dieser Erkrankung auch in der Bundespolitik der notwendige Stellenwert eingeräumt wird.

Marlene Schönberger
Antwort von Marlene Schönberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.06.2023

Konkret haben wir als Ampel den Gemeinsamen Bundesausschuss per Gesetz dazu verpflichtet, bis Ende des Jahres klare Diagnosekriterien festzulegen und eine flächendeckende Versorgung für Betroffene nachzuweisen.

Marc Bernhard
Antwort von Marc Bernhard
AfD
• 23.06.2023

AfD fordert Unterstützung für ME/CFS-Betroffene

Portrait von Katharina Beck
Antwort von Katharina Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.03.2023

Ich gebe Ihnen absolut Recht, dass unser Mehrwertsteuersystem durch die teils unverständliche Einteilung von Produkten, welche dem ermäßigten und regulären Steuersatz unterliegen, unlogisch wirkt.

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