Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 23.10.2023

Deutschland steht an der Seite Israels und wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn eine Terrororganisation in Israel barbarische Anschläge verübt oder Menschen in unserem Land diese grauenvollen Taten auf offener Straße feiern.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.05.2024

Als Freie Demokraten stehen wir fest an der Seite Israels. Aufrufe zur Vernichtung Israels sind nach deutschem Recht strafbar. Darüber hinaus wird auch die Billigung von Straftaten, etwa in Form des Bejubelns der Terroranschläge der Hamas auf Israel, richtigerweise bestraft.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 17.11.2023

Solange in Gaza die Hamas einen Rückzugsort hat, in der sie schalten und walten kann, wie sie will, kann es keinen Frieden geben...

Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 13.11.2023

Damit ist festgelegt: Deutschland muss als bevölkerungsreichstes und wirtschaftlich starkes Land in der Mitte Europas das Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 02.11.2023

Ich gehe davon aus, dass Israel als demokratischer Staat bei seiner Verteidigung gegen die Hamas das humanitäre Völkerrecht beachten wird.

Frage von Markus M. • 14.10.2023
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort von Nezahat Baradari
SPD
• 16.10.2023

vielen Dank für Ihre Frage. Am 7. Oktober hat die Terrororganisation Hamas einen barbarischen Angriff auf die israelische Zivilbevölkerung verübt, der durch nichts zu rechtfertigen und auf das Schärfste zu verurteilen ist.

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