Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Untersteller
Antwort von Franz Untersteller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.02.2016

(...) Seit Beginn nehmen wir GRÜNE die Handelsabkommen TTIP und CETA hinsichtlich ihrer möglichen Chancen und Risiken sehr ernst. Dabei ist für uns selbstverständlich, dass etwaige Handelserleichterungen nicht auf Kosten von demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten sowie Umwelt- und Verbraucherschutz gehen dürfen. Dies stellt für uns eine rote Linie dar, die nicht überschritten werden darf. (...)

Antwort von Stefan Gretzinger
SPD • 09.03.2016

(...) Zum Thema Verkehr: Baden-Württemberg braucht eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur für seine Menschen und seine Wirtschaft. Darum haben wir den Sanierungsstau der Vorgängerregierung beendet und investieren kräftig in den Erhalt und Ausbau der Schienen- und Straßeninfrastruktur. (...)