Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermino Katzenstein
Antwort 24.02.2025 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD ist in der Tat eine Partei, die unsere demokratischen Werte mit Füßen tritt und immer mit populistischen, spaltenden und viel zu oft sogar gezielt falschen Aussagen agiert.

Auf dem Foto ist Pascal Mennen zu sehen, der ein Fahrrad schiebt.
Antwort 25.09.2023 von Pascal Mennen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens wird daher selbstverständlich innerhalb der Grünen Partei immer wieder diskutiert. Allerdings sind die Hürden für ein solches Verbotsverfahren sehr hoch, es sollte nur dann angestrengt werden, wenn ein Erfolg sicher ist, um die Arbeit der AfD nicht andernfalls sogar noch zu stärken.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 06.09.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die AfD ist klar eine rechtsextreme Partei, die sich gegen alles Moderne wendet und mit ihrer rechtsextremen und antisemitischen Politik dem Standort Deutschland schadet.

Portrait von Sabine Enseleit
Antwort ausstehend von Sabine Enseleit CDU