
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de



(...) Damit wird deutlich, dass insbesondere die für Kunden attraktiven grenzüberschreitenden Nachtzugverkehre immer weniger wirtschaftlich sind. Eine zukunftsfähige Lösung kann daher nur in einem gesamteuropäischen Konzept gefunden werden. (...)

(...) Wir haben uns am 17.11.2015 ja bei einer Veranstaltung zu dem Thema in Kupferdreh kennengelernt und sind miteinander ins Gespräch gekommen. Deshalb dürfte Ihnen meine ablehnende Haltung zur Kapazitätserweiterung am Düsseldorfer Flughafen noch bekannt sein. (...)

(...) wie bereits ausgeführt läuft das Förderprogramm zwischenzeitlich auf hohen Touren und ist mit viel Geld hinterlegt. (...) Das ist in ländlichen Räumen eine größere Herausforderung. (...)

(...) Sie müssen allerdings auf richterliche Anordnung einen Nutzer, der beispielsweise Urheberrechtsverstöße begeht, sperren. Das halten wir für zumutbar, denn natürlich soll die Abschaffung der Störerhaftung keine Abschaffung von Urheberrechten bedeuten. Die Verantwortung liegt aber nicht mehr beim Anbieter – und das ist der entscheidende Punkt. (...)