Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 28.06.2016

(...) Damit wird deutlich, dass insbesondere die für Kunden attraktiven grenzüberschreitenden Nachtzugverkehre immer weniger wirtschaftlich sind. Eine zukunftsfähige Lösung kann daher nur in einem gesamteuropäischen Konzept gefunden werden. (...)

Portrait von Peter Weckmann
Antwort von Peter Weckmann
SPD
• 09.06.2016

(...) Wir haben uns am 17.11.2015 ja bei einer Veranstaltung zu dem Thema in Kupferdreh kennengelernt und sind miteinander ins Gespräch gekommen. Deshalb dürfte Ihnen meine ablehnende Haltung zur Kapazitätserweiterung am Düsseldorfer Flughafen noch bekannt sein. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 01.06.2016

(...) wie bereits ausgeführt läuft das Förderprogramm zwischenzeitlich auf hohen Touren und ist mit viel Geld hinterlegt. (...) Das ist in ländlichen Räumen eine größere Herausforderung. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 24.06.2016

(...) Sie müssen allerdings auf richterliche Anordnung einen Nutzer, der beispielsweise Urheberrechtsverstöße begeht, sperren. Das halten wir für zumutbar, denn natürlich soll die Abschaffung der Störerhaftung keine Abschaffung von Urheberrechten bedeuten. Die Verantwortung liegt aber nicht mehr beim Anbieter – und das ist der entscheidende Punkt. (...)

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