Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 15.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Derzeit kann ich Ihnen nicht sagen, wie ein neuer Haushalt aussieht. Ich befürchte, dass alles noch viel schlimmer ist, als bekannt ist. (...)

Portrait von Thomas Wansch
Antwort 01.03.2011 von Thomas Wansch SPD

(...) Hinsichtlich des Ergebnisses der Tarifverhandlungen und einer Übernahme bei der Besoldung wissen sie ja aus Ihrer beruflichen Tätigkeit, dass es einen Automatismus nicht gibt. Aus meiner Sicht wird aber auch bei der notwendigen Erhöhung der Besoldung die allgemeine Einkommensentwicklung - und damit auch das Tarifergebnis - eine besondere Rolle spielen. (...)

Portrait von Adolf Kessel
Antwort 08.02.2011 von Adolf Kessel CDU

(...) Was nun Ihre Frage zur Besoldungsanpassung anbelangt, ist uns natürlich bewusst, dass die rheinland-pfälzischen Beamten und Versorgungsempfänger in den zurückliegenden Jahren erhebliche Einschnitte haben hinnehmen müssen. Allein in den letzten zehn Jahren wurden über 40 Sparmaßnahmen zu ihren Lasten umgesetzt. (...)

Portrait von Jens Guth
Antwort 09.02.2011 von Jens Guth SPD

(...) Die Anzahl der Laufbahnen wird deutlich reduziert, um so u.a. den Verwaltungsaufwand beim Wechsel von Tätigkeiten zu verringern und die Einsatzmöglichkeiten der Beamtinnen und Beamten im Land im beiderseitigen Interesse zu erweitern. (...)

Portrait von Heinz Hinkel
Antwort 06.02.2011 von Heinz Hinkel Republikaner

Sehr geehrte Frau Braun,

Wir Republikaner fordern schon immer eine an den Einnahmen orientierte Ausgabenpolitik.

In Deutschland gibt es kein Einnahmen, sondern ein Ausgabenproblem.

Hier einige Beispiele: