Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lothar B. • 01.07.2016
Antwort von Michael Garmer CDU • 11.07.2016 (...) Es gibt bei der BVG ebenfalls entsprechende Abzüge. Allerdings werden diese bei den jeweiligen Verhandlungen zum neuen Verkehrsvertrag immer Bestandteil des Verhandlungsergebnisses. Da die Vertragskonstruktion des Landes Berlin mit der BVG eine völlig andere ist als beim Kontakt des Landes Berlin mit der S-Bahn Berlin GmbH, ist das leider nicht anders möglich. (...)
Frage von Georg H. • 30.06.2016
Antwort von Markus Söder CSU • 12.07.2016 (...) Als internationales Drehkreuz stellt der Flughafen München für Bayern einen bedeutenden Faktor im weltweiten Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte dar und sichert zahlreiche Arbeitsplätze in der Region. Die 3. (...)
Frage von Thomas M. • 29.06.2016
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 30.06.2016 Sehr geehrter Herr Müller,
Frage von Guido L. • 29.06.2016
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Sebastian F. • 29.06.2016
Antwort von Hans-Christian Hausmann CDU • 10.07.2016 (...) sein müssen, werde mich aber informieren. Daher möchte ich Ihre Frage zum Anlass nehmen, hierzu genaue Recherchen anzustellen und eine schriftliche Anfrage an den Senat stellen. Ich werde Ihnen die Antwort der Senatsverwaltung schnellstmöglich zukommen lassen und stehe Ihnen aber selbstverständlich auch für ein Gespräch oder einen Termin vor Ort gerne zur Verfügung. (...)
Frage von Guido L. • 27.06.2016
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 12.12.2016 (...) Mit dem automatisierten und vernetzten Fahren erleben wir einen echten Paradigmenwechsel: Nicht der Mensch steuert das Fahrzeug, sondern der Computer. Dieser Mobilitätsrevolution werden wir nur gerecht, indem wir klare Leitlinien für Algorithmen entwickeln. Zwei Grundsätze müssen dabei klar sein: Sachschaden geht immer vor Personenschaden. (...)