Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Garmer
Antwort von Michael Garmer
CDU
• 11.07.2016

(...) Es gibt bei der BVG ebenfalls entsprechende Abzüge. Allerdings werden diese bei den jeweiligen Verhandlungen zum neuen Verkehrsvertrag immer Bestandteil des Verhandlungsergebnisses. Da die Vertragskonstruktion des Landes Berlin mit der BVG eine völlig andere ist als beim Kontakt des Landes Berlin mit der S-Bahn Berlin GmbH, ist das leider nicht anders möglich. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 12.07.2016

(...) Als internationales Drehkreuz stellt der Flughafen München für Bayern einen bedeutenden Faktor im weltweiten Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte dar und sichert zahlreiche Arbeitsplätze in der Region. Die 3. (...)

Portrait von Hans-Christian Hausmann
Antwort von Hans-Christian Hausmann
CDU
• 10.07.2016

(...) sein müssen, werde mich aber informieren. Daher möchte ich Ihre Frage zum Anlass nehmen, hierzu genaue Recherchen anzustellen und eine schriftliche Anfrage an den Senat stellen. Ich werde Ihnen die Antwort der Senatsverwaltung schnellstmöglich zukommen lassen und stehe Ihnen aber selbstverständlich auch für ein Gespräch oder einen Termin vor Ort gerne zur Verfügung. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 12.12.2016

(...) Mit dem automatisierten und vernetzten Fahren erleben wir einen echten Paradigmenwechsel: Nicht der Mensch steuert das Fahrzeug, sondern der Computer. Dieser Mobilitätsrevolution werden wir nur gerecht, indem wir klare Leitlinien für Algorithmen entwickeln. Zwei Grundsätze müssen dabei klar sein: Sachschaden geht immer vor Personenschaden. (...)

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