Antwort ausstehend von Joachim Wundrak AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 12.01.2025 von Stephan Brandner AfD
Für uns steht im Mittelpunkt, die Menschen in Arbeit zu bringen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht daran gehindert sind, arbeiten zu gehen. Wenn man in Arbeit ist, braucht man keine Kriminalität, um durch das Leben zu kommen.
Antwort 09.01.2025 von Knut Gerschau FDP
Die Einleitung eines Verbotverfahrens gegen die AfD durch Beauftragung der Gerichte stößt auf hohe rechtliche Bedenken und löst das grundsätzliche Problem nicht
Antwort 12.02.2025 von Matthias Miersch SPD
Wenn es genügend Beweise gibt, die ein Verbotsverfahren nach Artikel 21 Absatz 2 GG rechtfertigen, dann ist ein Antrag dazu keine Frage des Ob, sondern des Wann
Antwort 10.01.2025 von Julia Klöckner CDU
Die CDU verfolgt keinerlei rechtsextreme Ziele.