Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas P. • 20.12.2018
Antwort von Rainer Spiering SPD • 21.12.2018 (...) Die Diskussion um die Versäumnisse des Bundeslandwirtschaftsministeriums im Zusammenhang mit der Ferkelkastration haben wir zudem dazu genutzt, generell einen Paradigmenwechsel in der Nutztierhaltung einzufordern und klare Verabredungen unter den Koalitionsfraktionen zu treffen. So fordern wir in einem Entschließungsantrag unter anderem das BMEL darüber hinaus dazu auf, bis Mitte der Legislatur die Nutztierstrategie weiterzuentwickeln und dabei Lösungen für nicht-kurative Eingriffe, wie das Kürzen von Ringelschwänzen und das Enthornen von Rindern, vorzulegen und das Töten von Eintagsküken so schnell wie möglich zu beenden. (...)
Frage von Andreas P. • 20.12.2018
Antwort von Uwe Schmidt SPD • 21.12.2018 (...) Der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt hat in den (bereits als Übergangsfrist vorgesehenen) letzten fünf Jahren versäumt, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgegebene schmerzfreie Ferkelkastration zu schaffen. Nun musste der Bundestag die Initiative ergreifen, um eine Lösung in letzter Minute herbeizuführen. (...)
Frage von Andreas P. • 20.12.2018
Antwort von Achim Post SPD • 18.01.2019 (...) Der ehemalige Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt hat in seiner Amtszeit versäumt, die Voraussetzungen für die im Tierschutzgesetz 2013 vorgegebene schmerzfreie Ferkelkastration zu schaffen. Der Deutsche Bundestag musste aus diesem Grund die Initiative ergreifen und in letzter Minute einen Gesetzestext vorlegen. (...)
Frage von Andreas P. • 20.12.2018
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 17.01.2019 (...) Nur wenn die Ferkelerzeugung in Deutschland bleibt, kann souverän über Tierschutzstandards entschieden werden. Vor diesem Hintergrund haben sich nahezu alle Sachverständigen in der Anhörung des Landwirtschaftsausschusses am 26. (...)
Frage von Andreas P. • 20.12.2018
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 17.05.2019 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat bei den parlamentarischen Beratungen erreicht, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) mit einer zum 30. Mai 2019 vorzulegenden Rechtsverordnung endlich zum Handeln verpflichtet wird – nachdem es über Jahre hinweg durch Nichtstun eine unsichere Situation für die Ferkelzüchter geschaffen hat. (...)
Frage von Andreas P. • 20.12.2018
Antwort ausstehend von Jens Kestner AfD