Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ahmed A. • 21.01.2022
Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 27.01.2022

Um dies zu erreichen, haben wir in der vergangenen Bundesregierung daher über einen Zeitraum von fünf Jahren rund 6,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt

Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD
• 23.02.2022

Mit der Verabschiedung im Jahr 2017 und der Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) im Jahr 2021 hat Deutschland eine Vorreiterrolle übernommen, um geltendes deutsches und europäisches Recht auch in den sozialen Netzwerken durchzusetzen.

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort von Angelika Glöckner
SPD
• 07.02.2022

Die Hoheit über die Daten liegt alleine bei den Patientinnen und Patienten. Sie entscheiden selbst, welche Ärztinnen und Ärzte Zugriff auf die Daten der elektronischen Gesundheitsakte bekommen und welche nicht.

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort von Angelika Glöckner
SPD
• 24.01.2022

Unser Ziel ist, es, die digitalen Bürgerrechte und die IT-Sicherheit zu stärken. (...) Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung muss erhalten werden.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2022

Der Daten- und Grundrechtsschutz ist mir, so lange ich Politik mache, ein echtes Herzensanliegen.

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