(...) Das gilt aber bislang noch nicht für das Wochenende. Hier haben wir als Grüne Fraktion darauf gedrängt, dass eine Öffnung der Tagesaufenthaltsstätten- beispielsweise des HerzAs - auch am Wochenende stattfindet. Dieses Vorhaben befindet sich derzeit in der Prüfung. (...)
(...) Das Winternotprogramm bietet deshalb Tag für Tag knapp 900 Menschen die Möglichkeit eines warmen Schlafplatzes in der Nacht. (...)
(...) Die Richtlinie 2003/86/EG des Rates vom 22. September 2003 betreffend das Recht auf Familienzusammenführung regelt die Bedingungen für die Ausübung des Rechts auf Familienzusammenführung durch Staatsangehörige aus Nicht-EU-Ländern, die sich rechtmäßig im Gebiet der EU-Länder aufhalten. Die entsprechenden Vorgaben zum Familiennachzug von Flüchtlingen finden Sie in Kapitel V der Richtlinie („Familienzusammenführung von Flüchtlingen“). (...)
(...) In dieser Weise verstehe ich mein Amt und habe es ihn in den letzten vier Jahren gepflegt. Dabei habe ich auch gezeigt, welches Profil ich habe und wie mein Verständnis einer inklusiven Sozialpolitik ist. (...)