Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.11.2021

Die gesellschaftliche Spaltung ist vor allem zu befürchten, wenn wir wieder einen Lockdown brauchen, weil wir die Inzidenzen vor allem aufgrund der noch zu niedrigen Impfquote nicht anders in den Griff bekommen. Deshalb finde ich es wichtig, dass wir nun mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz (IfSG) einen neuen, bundesweit einheitlichen Maßnahmenkatalog schaffen, der bis zum 19. März 2022 durch die Länder und Kommunen zur Anwendung kommen kann.

Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.11.2021

Diese Solidarität ist natürlich numerisch schwer festzuhalten, doch sie war nicht zu übersehen und viele Menschen haben sich zu dieser schwierigen Zeit durch freiwilliges Engagement eingebracht.

Valentin Lippmann
Antwort von Valentin Lippmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.11.2021

Aufgrund des Nachlassens der Immunisierung bei Genesenen werden Sie allerdings ohne ergänzende Impfung nicht mehr unter die 2G-Regelung fallen

Portrait von Johannes Huber
Antwort von Johannes Huber
parteilos
• 04.11.2021

Ziel des Volksbegehrens war es die katastrophale Corona-Politik der Regierung Söder und seiner Hilfstruppe von den Freien Wählern (FW) zu beenden

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