Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Grassler
Antwort von Katharina Grassler
PIRATEN
• 06.08.2017

(...) Ein Bundeswehreinsatz kann in jedem Fall nur das allerletzte Mittel sein, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, wenn ein UN-Mandat vorhanden ist und wenn sichergestellt ist, dass nur durch diesen Bundeswehreinsatz dauerhafter Frieden in der Region erreicht werden kann.

Portrait von Hannes Eberhardt
Antwort von Hannes Eberhardt
ÖDP
• 04.08.2017

(...) Der Terror des IS darf nicht weiter um sich greifen. Dieses Übel muss an (...)

Portrait von Tobias Hammerl
Antwort von Tobias Hammerl
SPD
• 04.08.2017

(...) Aus meiner Sicht muss die Bundesregierung zum einen klar zum Ausdruck bringen, dass derartige Stellvertreterkriege absolut inakzeptabel sind, zum anderen auch bereit sein, mit den betreffenden Staaten zumindest keine Geschäfte mehr zu machen. Ich wäre auch bereit - zum Beispiel gegenüber Saudi Arabien - dies durchzusetzen, selbst wenn dies Folgen für die deutsche Wirtschaft hätte. (...)

Portrait von Monika Hohlmeier
Antwort von Monika Hohlmeier
CSU
• 19.05.2017

(...) Sie erwähnen in Ihrer Frage eine Online-Petition syrischer Würdenträger und zitieren vor allem einen Absatz aus dieser Petition, in welchem davon die Rede ist, dass die Sanktionen der internationalen Gemeinschaft in den letzten 5 Jahren die syrische Gesellschaft zerstört hätten. Dazu möchte ich eines noch einmal in Erinnerung rufen: Die derzeitige Situation in Syrien ist eine der komplexesten humanitären Krisen der Welt, die in einem Bürgerkrieg zwischen dem syrischen Machthaber Assad und oppositionellen Aufständischen ihren Anfang nahm und in dessen Verlauf Syrien irgendwann zu einem idealen Nährboden für die fanatischen Irren des Islamischen Staates wurde. Bei allem nötigen Respekt - die von Ihnen zitierte Aussage, nach welcher Sanktionen die syrische Gesellschaft zerstört haben, ist daher blanker Hohn gegenüber den Angehörigen und den vielen Opfern selbst, die der brutale Bürgerkrieg und die Schlächter des ISIS bis jetzt gefordert haben. (...)

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