Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 20.08.2021 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein relevanter Aspekt dieser Reform ist die Entkriminalisierung der Konsument*innen und die Beendigung der Strafverfolgung aufgrund konsumnaher Delikte.

Portrait von Markus Koob
Antwort 21.09.2021 von Markus Koob CDU

Wenn Sie mich aber fragen, ob ich eine generelle Legalisierung von Drogen außerhalb der bereits erlaubten medizinischen Verwendung befürworte, dann sage ich rein aus gesundheitlichen Gründen nein.

Portrait von Markus Koob
Antwort 21.09.2021 von Markus Koob CDU

Deshalb verwundert es mich, dass Strafverfolgung Druck auf die Gesundheit von Konsumenten ausüben soll, gerade wo es doch so viele Menschen immer wieder freiwillig tun.

Portrait von Annika Klose
Antwort 29.08.2021 von Annika Klose SPD

Ja zu:
- Guter bedarfsorientierter Grundsicherung
- Zum schnellen Kohleausstieg
- Zur Cannabislegalisierung

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Alexander A. • 10.08.2021
Setzen Sie sich für die Legalisierung von Cannabis ein?
Portrait von Niels Annen
Antwort 27.08.2021 von Niels Annen SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass das Betäubungsmittelgesetz dahingehend verändert wird, dass der Besitz von kleinen Mengen Cannabis nicht mehr als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit behandelt wird.