(...) wie Herr Capaldo selbst in seiner Arbeit einleitend erwähnt, kommen viele andere Studien, auf welchen ich im folgenden zurückgreifen werde, zu einem positiven Ergebnis, was die ökonomischen Auswirkungen des Transatlantischen Handels- und Investitionsschutz- Abkommens angeht. Der Wissenschaftler der Tufts-University kritisiert die Annahmen, auf welchen die Forschungsergebnisse basieren, doch auch Herr Capaldo trifft Annahmen, welche nicht von einer kritischen Betrachtung gefeit sind. (...)
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(...) Das ist eine Lizenz zum Gelddrucken. Grundsätzlich ist meine Meinung, dass das mit der Ausführung beauftragte Unternehmen TenneT bislang weder wissenschaftlich noch wirtschaftlich eine schlüssige Notwendigkeit für die geplante Streckenführung durch den Schwalm-Eder-Kreis vorlegen konnte. Außerdem läuft diese Trasse der sehr viel vernünftigeren Entwicklung von dezentralen Energiekonzepten zuwider. (...)
(...) In den Auseinandersetzungen um die Durchsetzung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage wird wie unter einem Brennglas deutlich, dass die Frage nach tauglichen Mitteln, mit denen einer derartigen Marktmacht angemessenen begegnet werden kann, in der Tat eine Herausforderung von besonderer Aktualität ist. Denn ganz offensichtlich ist es Verlagen – selbst wenn sie sich in einer Verwertungsgesellschaft zusammengeschlossen haben – nicht einfach möglich, die ihnen zustehende Rechte für von ihnen erbrachte Leistungen durchzusetzen. (...)
Sehr geehrter Herr Kretzer,