Frage von Andreas R. • 12.01.2024

Antwort von Valentin Abel FDP • 26.01.2024
Die Ampelkoalition arbeitet mit Hochdruck daran, den Modernisierungsstau abzubauen. Die Investitionen dafür sind unter dem FDP-geführten BMDV so hoch wie nie.
Die Ampelkoalition arbeitet mit Hochdruck daran, den Modernisierungsstau abzubauen. Die Investitionen dafür sind unter dem FDP-geführten BMDV so hoch wie nie.
Wir halten nichts davon, den Beamtenapparat weiter aufzublähen
Das Streikrecht ist ein wichtiges Gut in Deutschland.
Die angesprochenen Boni-Zahlungen für den DB-Vorstand beziehen sich auf das Jahr 2022. Diese Vereinbarungen wurden deutlich vor meiner Ernennung getroffen.
Sehr geehrter Herr H.,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.
Ende September 2023 hat der Haushaltsausschuss die Bundesregierung aufgefordert, umgehend eine Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) vorzunehmen.