Antisemitismus ist jedoch kein Alleinstellungsmerkmal islamistischer Organisationen. Leider müssen wir feststellen, dass Antisemitismus in allen Teilen der Gesellschaft verbreitet ist.
Ich hoffe, diese zusätzlichen Fakten tragen dazu bei, die Hintergründe des Rückbaus öffentlicher Telefone in Deutschland besser zu verstehen.
Ich werde in der Stadtverordnetenversammlung gegen die Verlängerung der Videoüberwachung stimmen.
Der Vergleich mit dem Vor-Krisen-Jahr 2019 zeigt: BBK und THW sind heute strukturell und finanziell viel besser aufgestellt als noch vor vier Jahren.
Ich bin zuversichtlich und werde mich dafür einsetzen, dass wir in gemeinsamer Anstrengung die notwendigen Mittel für moderne und bedarfsgerechte Liegenschaften der ehrenamtlichen Einsatzkräfte des THW wie das THW Bauprogramm im Rahmen der kommenden Haushaltsaufstellungsverfahren weiter etatisieren können.
Die Grenzen müssen dringend besser gesichert werden und Straftäter dürfen zu einem erst garnicht rein und gehören sofort abgeschoben.