Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eric S. • 02.08.2017
Antwort von Christoph Meyer FDP • 07.08.2017 (...) Meiner Ansicht nach muss Europa Russland dazu bewegen, auf den syrischen Machthaber Assad einzuwirken, damit er diese schrecklichen Kriegsverbrechen stoppt. Natürlich hat Syrien keine Zukunft mit Assad, aber die Vorstellung, ein von Russland unterstützter Staatschef könnte anderweitig abgelöst werden, ist politisch naiv und gefährlich. Für mich steht daher auch die internationale Gemeinschaft sowie die EU-Außenbeauftragte in der Pflicht, alle – wirklich alle – Beteiligten zurück an den Verhandlungstisch zu holen um diesen Krieg zu beenden. (...)
Frage von Eric S. • 02.08.2017
Antwort von Tim Renner SPD • 11.09.2017 (...) Aus deutscher Sicht bleibt uns eigentlich nur das Mittel fortgesetzter Diplomatie. Wenn es uns gelingen würde, Russland davon zu überzeugen, dass seine Unterstützung des Despoten Assad falsch ist, wäre viel gewonnen. Aber eines ist sicher: von heute auf morgen wird das nicht gelingen. (...)
Frage von Eric S. • 02.08.2017
Antwort von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.08.2017 (...) Wir setzen uns dafür ein, dass jetzt mit allen zur Verfügung stehenden Mittel Beweise für Verbrechen gesammelt werden, die in Syrien begangen werden, und gegen die Täterinnen und Täter ermittelt wird. Davon abgesehen, werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass diese Gräuel in Syrien ein Ende haben. Zum Beispiel durch Beendigung von Rüstungsexporten an Diktaturen und Krisenregionen und der Einführung eines verbindlichen Rüstungsexportgesetzes. (...)
Frage von Eric S. • 02.08.2017
Antwort ausstehend von Klaus-Dieter Gröhler CDU Frage von Sabine B. • 02.08.2017
Antwort von Julien Bender SPD • 16.08.2017 (...) Für mich ist es zentral, dass der Deutsche Bundestag bekräftigt, dass es einer diplomatischen Lösung bedarf. Ich werde unter meinen zukünftigen Kolleginnen und Kollegen für folgende Schritte werben: Den Friedensprozess unter UN-Verantwortung stellen, wobei gerade auch syrische Akteure beteiligt sind. Dazu muss die syrische Zivilgesellschaft einbezogen werden. (...)
Frage von Sabine B. • 02.08.2017
Antwort ausstehend von Tobias Pflüger Die Linke