Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Weigand
Antwort ausstehend von Sabine Weigand
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Rebecca Lenhard
Antwort von Rebecca Lenhard
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.08.2025

Leider hat Frauke Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen, bevor der Bundestag über sie hätte abstimmen können. Wir von der Grünen Bundestagsfraktion bedauern diesen Schritt sehr, denn sie ist eine exzellente und hoch qualifizierte Juristin, die wir bei einer Wahl unterstützt hätten.

Portrait von Bastian Alfons Ernst
Antwort von Bastian Alfons Ernst
CDU
• 02.08.2025

Ich würde Frau Dr. Brosius-Gersdorf wählen. Es ist der legitime Vorschlag der SPD-Fraktion und ich teile ihre Auffassung, dass sie fachlich absolut geeignet ist.

Uwe Schmidt
Antwort von Uwe Schmidt
SPD
• 05.08.2025

Sie SPD steht weiter uneingeschränkt hinter der Kandidatin, Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf. An ihrer Eignung besteht kein Zweifel. Sie bringt die fachliche Kompetenz, persönliche Integrität und demokratische Haltung mit, die dieses Amt erfordert. Sie hat sich gegen unsachliche Vorwürfe zur Wehr gesetzt und gleichzeitig klargemacht, worum es geht: Die Unabhängigkeit der Justiz und das Vertrauen in unsere Institutionen. Das sind zentrale Werte unseres Rechtstaats. Und dafür stehen wir ein.

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