Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Daniel Baldy
Antwort von Daniel Baldy
SPD
• 09.01.2025

Leider ist die Stadtverwaltung der Auffassung, dass die Entscheidung über Böllerverbotszonen, wie rund um das Tierheim, alleinige Sache der Verwaltung und keine Angelegenheit des Stadtrats ist.

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 17.01.2025

Die gesetzlichen Regelungen für Gewaltschutzkonzepte in Einrichtungen der Behindertenhilfe müssen geschärft werden.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 20.02.2025

Die Kostenträger der beruflichen Rehabilitation nehmen das Thema daher sehr ernst und sind mit ihren leistungserbringenden Partnern im steten Austausch, wie Gewaltschutzkonzepte entwickelt und umgesetzt werden können.

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort von Franziska Hoppermann
CDU
• 20.02.2025

Die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist nach der Einführung des E-Rezeptes und der elektronischen Patientenakte (ePA) nicht abgeschlossen.

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort von Ole Thorben Buschhüter
SPD
• 05.11.2024

Hamburg ist finanziell sehr gut aufgestellt und kann sich das kostenlose HVV-Schülerticket für alle in Hamburg wohnenden Schülerinnen und Schüler leisten.

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