Antwort 07.08.2017 von Stephan Rauhut Die Linke
(...) und Entwürfe kritisiert und geschrieben werden, die die Bedingungen für eine radfreundliche Verkehrspolitik schaffen. Der aktuelle (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 06.08.2017 von Peter Weispfenning MLPD
(...) Der sogenannte Diesel-Gipfel – das war Staatsmonopolistischer Kapitalismus live! Die Berliner Politik nickt alles ab, was die Geheimloge der deutschen Autokonzerne ihr vorsetzt. (...)
Antwort 05.08.2017 von Thomas Dyhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die immer wieder empörende Kumpanei zwischen Politik und Wirtschaft zu Lasten der Steuerzahler und Bürger kann am Ende nur durch die Wählerschaft eingehegt werden. Die Effizienz grüner politischer Bemühungen hängt entscheidend davon ab, wie viele Bürgerinnen und Bürger Bündnis90/ Die Grünen ihre Stimme geben. (...)
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 09.08.2017 von Elisabeth Motschmann CDU
(...) Die CDU/CSU-Fraktion steht voll hinter dem Ziel, Leben und Wohlbefinden der Tiere zu schützen. Der Kernsatz des Tierschutzgesetzes ist: „Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schaden zufügen." Es umfasst die grundsätzlichen Vorschriften zur Tierhaltung, zur Schlachtung, zu Eingriffen und Versuchen an Tieren sowie zahlreiche Regelungen zur Zucht und zum Handel mit Tieren. Hierbei handelt es sich um geltendes Recht - bei der Einhaltung dürfen deshalb keinerlei Kompromisse gemacht werden - da stimme ich Ihnen gänzlich zu. (...)