Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin A. • 20.05.2019
Antwort von Martina Michels Die Linke • 23.05.2019 (...) Kryptowährungen wie Bitcoins werden in einem Mining-Prozess erzeugt, bei dem große Computer komplizierte mathematisch kryptographische Rätsel lösen und dafür einen hohen Einsatz von Rechenleistung, somit extrem viel Strom benötigen. Mir sind einzelne Berichte über die Nutzung von Energie aus Wasserkraftwerken z. B. (...)
Frage von Benjamin A. • 19.05.2019
Antwort von Cornelia Ernst Die Linke • 20.05.2019 (...) Handelt es sich um erneuerbare Energie, könnte man dem Energieverbrauch von Kryptowährungen etwas gelassener geegenüberstehen. Allerdings wird EU-weit derzeit nur 18% des Endenergieverbrauchs an Strom aus erneuerbaren Quellen erzeugt. Dies ist einfach zu wenig, um die so wichtige Frage der Energieeffizienz und vor allen Dingen des Energiesparens zu vernachlässigen. (...)
Frage von Balint V. • 15.05.2019
Antwort von Markus Ferber CSU • 16.05.2019 (...) Meine Position zu Ungarn und Orbans Regierung ist klar: Es kann nicht sein, dass Ungarns Regierung sich nicht an unsere Vorschriften und Rechte hält, und deswegen ist es richtig und wichtig, dass wir durch offizielle Verfahren die Rechtsstaatlichkeit und mögliche Vertragsverletzungen überprüfen und Orbán auf die Finger schauen. Diese Verfahren haben neben Ihrer juristischen Bedeutung eine starke Signalwirkung und sind auch als Positionierung der Europäischen Union zu verstehen. (...)
Frage von Balint V. • 15.05.2019
Antwort ausstehend von Sonja Grässle CDU Frage von Balint V. • 15.05.2019
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 18.05.2019 (...) Es müssen geeignete Regeln aufgestellt werden, um sicherzustellen, dass Amtsträger in keine Interessenkonflikte geraten, dass ihre Interessen angegeben werden und dass Fehlverhalten sanktioniert wird. Die Verhaltensregeln des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission müssen reformiert werden. (...)
Frage von Balint V. • 15.05.2019
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 16.05.2019 (...) nach meinen Erfahrungen haben Unternehmen eher selten die europäischen Werte im Auge, und auch die EU-Kommission ist bisher nicht als Verteidigerin von Arbeitnehmerrechten aufgefallen. Solange dem Europäischen Parlament das Initiativrecht im Bereich Arbeits- und Arbeitnehmerschutz fehlt, wird sich daran auch nichts ändern. Um so wichtiger ist es daher, dem Parlament endlich das Recht zur Gesetzesinitiative vollständig einzuräumen, wie es die AfD verlangt. (...)