(...) Daher kann unmittelbar mit sogenannten vorbereitenden Maßnahmen begonnen werden. Im Rahmen einer EU-weiten Ausschreibung werden die eigentlichen Arbeiten für die neue Rheinbrücke jetzt öffentlich ausgeschrieben. (...)
Sehr geehrter Herr Geus,
vielen Dank für Ihre Frage zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Der persönliche und direkte Kontakt mit dem Bürger ist mir wichtig. Deshalb können Sie sich unter folgenden Kontaktdaten gerne direkt an mich wenden:
(...) vielen Dank für Ihre detaillierte Anfrage. Die Machbarkeitsuntersuchung befindet sich aktuell in der Fertigstellung und soll im Februar/März 2017 an die Kommunen übergeben werden. Danach sind Beratungen zwischen den Beteiligten (DB-Netz, Kommunen, Landes- bzw. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die PKW-Maut ist keine Herzensangelegenheit der SPD. Für die Einführung haben wir klare Bedingungen gestellt und nur wenn diese eingehalten werden, werden wir zustimmen. (...)
(...) Dabei soll – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – keine Mehrbelastung für deutsche Autofahrer entstehen. Für Fahrzeuge der Abgasnorm Euro6 wird es aller Voraussicht nach sogar eine Überkompensation geben. (...)
(...) 1. Für die dritte Startbahn gibt es eine von zwei Gerichten bestätigte Baugenehmigung. Alle Fragen des Bedarfs, der Flugentwicklung, der Prognosen, der Umweltauswirkungen sind in jahrelangen Verfahren geprüft und bestätigt. (...)