Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Sevda Boyraci
Antwort 30.01.2023 von Sevda Boyraci SPD

Nach Rücksprache mit der GESOBAU ist eine  Nachverdichtung im Märkischen Viertel aktuell nicht geplant.

Antwort 23.01.2023 von Conny Bruhn dieBasis

Der Politiker selbst muss höchstpersönlich für getroffene Entscheidungen haftbar gemacht werden können - Stichwort Politikerhaftung.

Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 23.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Die Polizei und ihre Mitarbeiter stärken, präventive Maßnahmen erweitern und personell verstärken.

Porträt Katrin Seidel
Antwort 31.01.2023 von Katrin Seidel Die Linke

Welche Rolle DIE LINKE nach dem 12. Februar 2023 einnehmen wird, bestimmen die Wählerinnen und Wähler. Wenn es die Oppositionsrolle ist, dann nimmt DIE LINKE sie an und widmet sich dieser Aufgabe. Unser Ziel ist allerdings, in der bisherigen Regierungskoalition weiter zu arbeiten.

Portrait von Niklas Schrader
Antwort 27.11.2024 von Niklas Schrader Die Linke

Nach einem Votum der Wähler:innen entscheiden wir gemeinsam als Partei auf einem Parteitag, ob Die Linke sich für dieses Ziel in Verhandlungen mit anderen Parteien eintritt und sich an einer möglichen Regierung beteiligt und oder nicht.