Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Gesprächsrunde im EU-Parlament in Brüssel
Antwort 05.08.2016 von Kay Nerstheimer NPD

(...) leider bin ich bei diesem Thema völlig überfragt. Ich habe mich mit dieser Thematik überhaupt noch nicht auseinandergesetzt und es wäre unfair Ihnen gegenüber, wenn ich jetzt hier anfangen würde rumzuschwafeln. Aber ich verspreche Ihnen, ich werde versuchen mich diesbezüglich zu informieren. (...)

Portrait von Danny Freymark
Antwort 02.09.2016 von Danny Freymark CDU

(...) Der Tierpark Berlin ist eine private Einrichtung, die durch staatliche Mittel subventioniert wird. Wir haben daher als Abgeordnete nur bedingt Einfluss auf die Preisgestaltung. Trotzdem haben wir kurz vor der Sommerpause einen "Runden Tisch" mit Vertretern der Fraktionen, dem Förderverein und der Geschäftsführung des Tierparks durchgeführt. (...)

Portrait von Joachim Krüger
Antwort 04.08.2016 von Joachim Krüger CDU

(...) Als Sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion interessiere ich mich seit langem für die Reform der Sozialkommisssionsarbeit. Meine letzte Anfrage zum Thema mit der Senatsantwort füge ich bei. (...)

Elke Breitenbach
Antwort 05.08.2016 von Elke Breitenbach parteilos

(...) da ich im Urlaub war, kann ich Ihnen erst jetzt antworten. Im Sommer letzten Jahres wurde in Aussicht gestellt, dass die Verwaltungsvorschriften über den Ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich (VV EaD) ( https://www.berlin.de/sen/soziales/berliner-sozialrecht/land/av/vv_ead.html ) aus dem Jahr 2006 überarbeitet wird, passiert ist aber leider nichts. Bei der Änderung von Verwaltungsvorschriften werden wir als Abgeordnete nicht eingebunden und deshalb kann ich Ihnen nicht sagen, warum der zuständige Senator Czaja nicht gehandelt hat. (...)