Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Krüger
Antwort 04.08.2016 von Joachim Krüger CDU

(...) Als Sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion interessiere ich mich seit langem für die Reform der Sozialkommisssionsarbeit. Meine letzte Anfrage zum Thema mit der Senatsantwort füge ich bei. (...)

Elke Breitenbach
Antwort 05.08.2016 von Elke Breitenbach parteilos

(...) da ich im Urlaub war, kann ich Ihnen erst jetzt antworten. Im Sommer letzten Jahres wurde in Aussicht gestellt, dass die Verwaltungsvorschriften über den Ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich (VV EaD) ( https://www.berlin.de/sen/soziales/berliner-sozialrecht/land/av/vv_ead.html ) aus dem Jahr 2006 überarbeitet wird, passiert ist aber leider nichts. Bei der Änderung von Verwaltungsvorschriften werden wir als Abgeordnete nicht eingebunden und deshalb kann ich Ihnen nicht sagen, warum der zuständige Senator Czaja nicht gehandelt hat. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort 26.06.2016 von Joachim Schuster SPD

(...) ich stehe einem bedingungslosen Grundeinkommen sehr skeptisch gegenüber, weil ich eine grundsätzliche Koppelung von Einkommen und Arbeit für sinnvoll halte. Die aus meiner Sicht skandalöse, wachsende Ungleichverteilung von Reichtum ist dringend zu bekämpfen. (...)

Frage von Hans-Joachim H. • 05.06.2016
Frage an Fabio De Masi von Hans-Joachim H. bezüglich Recht
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 06.06.2016 von Fabio De Masi BSW

(...) Darüber hinaus bedeutet Arbeit auch soziale Kontakte. Das BGE wäre für viele Menschen - etwa Arbeitslose - eine Art Herd- oder Stillhalteprämie. Einer der geistigen Väter des BGE, Milton Friedmann, hatte genau dies im Sinn. (...)