Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 10.08.2017

(...) Der Deutsche Beitrag der Bundeswehr dient der Unterstützung der internationalen Allianz zum Kampf gegen die Terrororganisation „IS“ und zur Unterstützung Frankreichs durch die Bereitstellung von Luftbetankung und Aufklärung – insbesondere luft-, raum und seegestützt. Mit den Anschlägen in Paris im November 2015 hat der IS nicht nur Frankreich, sondern die freiheitliche Werteordnung Europas direkt angegriffen; unsere gesamte Zivilisation wird durch die Gräueltaten des IS bedroht. Sie wollen unserem Gesellschaftsmodell, dem die Freiheit des Einzelnen zugrunde liegt und das Minderheiten schützt, ein Ende bereiten und dieses durch eine pseudo-religiöse Terrorherrschaft ersetzen. (...)

Portrait Maik Außendorf
Antwort von Maik Außendorf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2017

(...) Was in der Deutschen Außenpolitik völlig fehlt, ist eine Gesamtstrategie in Bezug auf Syrien. Bevor über militärische Maßnahmen diskutiert wird, muss doch erst mal klar sein, was die politischen Ziele sind. (...)

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort von Sebastian Hartmann
SPD
• 08.08.2017

(...) Die Bundeswehr stellt allerdings ein Drittel der AWACS-Besatzungen. Wenn es bei der ablehnenden Haltung der Türkei gegenüber dem Besuchsrecht deutscher Parlamentarier bliebe, wäre es deshalb angezeigt, dass die Bundesregierung mit der NATO einen anderen Stützpunkt außerhalb der Türkei prüft. (...)

Portrait von Nicolaus Fest
Antwort von Nicolaus Fest
parteilos
• 03.08.2017

(...) In diesem Krieg geht es um Fragen der Religion, des Einflusses in der Region, um Gas, Transportwege und Stützpunkte. Um mit all dem hat Deutschland wenig zu tun und auch kaum eine Möglichkeit, Einfluss zu nehmen. (...)

Portrait von Friederike Benda
Antwort von Friederike Benda
Die Linke
• 20.09.2017

(...) es braucht ein Ende der Bomben in Syrien und endlich Friedensverhandlungen. Die USA und Russland müssen, je mit ihren Einflusssphären, für ein Ende des Blutvergießens sorgen. (...)

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