Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika S. • 04.08.2017
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 10.08.2017 (...) Der Deutsche Beitrag der Bundeswehr dient der Unterstützung der internationalen Allianz zum Kampf gegen die Terrororganisation „IS“ und zur Unterstützung Frankreichs durch die Bereitstellung von Luftbetankung und Aufklärung – insbesondere luft-, raum und seegestützt. Mit den Anschlägen in Paris im November 2015 hat der IS nicht nur Frankreich, sondern die freiheitliche Werteordnung Europas direkt angegriffen; unsere gesamte Zivilisation wird durch die Gräueltaten des IS bedroht. Sie wollen unserem Gesellschaftsmodell, dem die Freiheit des Einzelnen zugrunde liegt und das Minderheiten schützt, ein Ende bereiten und dieses durch eine pseudo-religiöse Terrorherrschaft ersetzen. (...)
Frage von Angelika S. • 04.08.2017
Antwort von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.08.2017 (...) Was in der Deutschen Außenpolitik völlig fehlt, ist eine Gesamtstrategie in Bezug auf Syrien. Bevor über militärische Maßnahmen diskutiert wird, muss doch erst mal klar sein, was die politischen Ziele sind. (...)
Frage von Angelika S. • 04.08.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.08.2017 (...) welchen Einsatz der Bundeswehr meinen Sie? (...)
Frage von Angelika S. • 04.08.2017
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 08.08.2017 (...) Die Bundeswehr stellt allerdings ein Drittel der AWACS-Besatzungen. Wenn es bei der ablehnenden Haltung der Türkei gegenüber dem Besuchsrecht deutscher Parlamentarier bliebe, wäre es deshalb angezeigt, dass die Bundesregierung mit der NATO einen anderen Stützpunkt außerhalb der Türkei prüft. (...)
Frage von Eric S. • 02.08.2017
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 03.08.2017 (...) In diesem Krieg geht es um Fragen der Religion, des Einflusses in der Region, um Gas, Transportwege und Stützpunkte. Um mit all dem hat Deutschland wenig zu tun und auch kaum eine Möglichkeit, Einfluss zu nehmen. (...)
Frage von Eric S. • 02.08.2017
Antwort von Friederike Benda Die Linke • 20.09.2017 (...) es braucht ein Ende der Bomben in Syrien und endlich Friedensverhandlungen. Die USA und Russland müssen, je mit ihren Einflusssphären, für ein Ende des Blutvergießens sorgen. (...)