Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver M. • 28.02.2019
Antwort von Michael Kießling CSU • 11.03.2019 (...) Sie haben Recht: Die Folgen einer voll ausgebauten 5G-Infrastruktur auf Mensch und Natur sind noch nicht vollumfänglich untersucht. (...) Stand heute gibt es keine Hinweise auf eine mögliche schädigende Wirkung, die gegen einen 5G-Ausbau sprechen. (...)
Frage von Kim K. • 28.02.2019
Antwort von Andreas Schwab CDU • 01.03.2019 (...) Gerne möchte ich zusätzlich darauf hinweisen, dass eine technische Überprüfung durch sogenannte Uploadfilter auch nur in dem vom Richtlinientext vorgegebenen rechtlichen Rahmen möglich wäre. Die Richtlinie legt explizit fest, dass das Publizieren von Inhalten, die die Urheberrechte nicht verletzen, nicht verhindert werden darf, und dass bei Beschwerden durch Nutzer im Falle einer Nichtveröffentlichung eine erneute, nicht-maschinelle, manuelle Prüfung des Inhalts vorzunehmen ist. (...)
Frage von Julius S. • 28.02.2019
Antwort von Birgit Collin-Langen CDU • 08.03.2019 (...) Es geht nicht um Zensur oder dem Abschaffen von YouTube. Ziel ist es, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein soll, die Prinzipien des Rechtsstaats auch im Netz gelten müssen und Eigentumsrechte, etwa von Künstlern und Kreativen gewahrt bleiben müssen. Darüber sind wir uns wohl alle einig. (...)
Frage von Jens M. • 28.02.2019
Antwort von Sabine Poschmann SPD • 04.03.2019 (...) Dies könnte in der Tat grade für kleine und mittlere Unternehmen die Anreize verringern, selber so eine Plattform einzurichten. Denn es ist für sie oftmals zu teuer, entsprechende Überwachungssoftware zu kaufen oder zu kompliziert, Lizenzverträge mit Urheberrechtsorganisationen auszuhandeln. Daher könnte es indirekt zu weniger Innovationen im Bereich der Plattformen selber kommen. (...)
Frage von Stephan M. • 26.02.2019
Antwort von Christian Ehler CDU • 26.03.2019 (...) Diese finden Sie, aufgeteilt auf sieben Videos, auf meiner Website: https://ehler.eu/multimedia/videos/ Ich würde mich freuen, wenn Sie sich die Interviews ansehen würden, und hoffe, dass Ihnen damit mein Standpunkt und das Ziel, das mit der Reform des Urheberrechts verfolgt wird, etwas nähergebracht werden kann. Sollten Sie anschließend noch offene Fragen haben, stehe ich Ihnen natürlich weiterhin zur Verfügung. (...)
Frage von Dominik L. • 24.02.2019
Antwort von Gabriele Zimmer Die Linke • 05.03.2019 (...) Für uns hat die Meinungsfreiheit Vorrang. Wir sind für ein faires und zensurfreies Internet. (...)