Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 11.03.2019

(...) Sie haben Recht: Die Folgen einer voll ausgebauten 5G-Infrastruktur auf Mensch und Natur sind noch nicht vollumfänglich untersucht. (...) Stand heute gibt es keine Hinweise auf eine mögliche schädigende Wirkung, die gegen einen 5G-Ausbau sprechen. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 01.03.2019

(...) Gerne möchte ich zusätzlich darauf hinweisen, dass eine technische Überprüfung durch sogenannte Uploadfilter auch nur in dem vom Richtlinientext vorgegebenen rechtlichen Rahmen möglich wäre. Die Richtlinie legt explizit fest, dass das Publizieren von Inhalten, die die Urheberrechte nicht verletzen, nicht verhindert werden darf, und dass bei Beschwerden durch Nutzer im Falle einer Nichtveröffentlichung eine erneute, nicht-maschinelle, manuelle Prüfung des Inhalts vorzunehmen ist. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort von Birgit Collin-Langen
CDU
• 08.03.2019

(...) Es geht nicht um Zensur oder dem Abschaffen von YouTube. Ziel ist es, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein soll, die Prinzipien des Rechtsstaats auch im Netz gelten müssen und Eigentumsrechte, etwa von Künstlern und Kreativen gewahrt bleiben müssen. Darüber sind wir uns wohl alle einig. (...)

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort von Sabine Poschmann
SPD
• 04.03.2019

(...) Dies könnte in der Tat grade für kleine und mittlere Unternehmen die Anreize verringern, selber so eine Plattform einzurichten. Denn es ist für sie oftmals zu teuer, entsprechende Überwachungssoftware zu kaufen oder zu kompliziert, Lizenzverträge mit Urheberrechtsorganisationen auszuhandeln. Daher könnte es indirekt zu weniger Innovationen im Bereich der Plattformen selber kommen. (...)

Portrait von Christian Ehler
Antwort von Christian Ehler
CDU
• 26.03.2019

(...) Diese finden Sie, aufgeteilt auf sieben Videos, auf meiner Website: https://ehler.eu/multimedia/videos/ Ich würde mich freuen, wenn Sie sich die Interviews ansehen würden, und hoffe, dass Ihnen damit mein Standpunkt und das Ziel, das mit der Reform des Urheberrechts verfolgt wird, etwas nähergebracht werden kann. Sollten Sie anschließend noch offene Fragen haben, stehe ich Ihnen natürlich weiterhin zur Verfügung. (...)

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