Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sergey I. • 18.11.2023
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 19.11.2023

Meine Haltung beruht auf einem Abwägungsprozess. Der von Ihnen beschriebene Aspekt spielt dabei natürlich auch eine Rolle. Allerdings bleibe ich da kritisch.

Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 13.11.2023

Nach den wiederholten Sicherheitsverletzungen am Flughafen Hamburg haben wir eine Sondersitzung der zuständigen Ausschüsse Inneres und Wirtschaft gefordert.

Portrait von Kristin Brinker
Antwort von Kristin Brinker
AfD
• 22.05.2025

Grundsätzlich bin ich kein besonderer Fan von Pyrotechnik, bin aber auch gegen allgemeine Verbote. Solange privat Pyrotechnik zu Silvester mit Verstand und Rücksichtnahme eingesetzt wird, ist dagegen nichts zu sagen.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 23.11.2023

Gemäß § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) gehört der Airport Hamburg nach der bundesgesetzlichen Definition nicht zur Kritischen Infrastruktur.

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 20.11.2023

Allerdings ist es überhaupt nicht legitim, wenn Demonstrationen zweckentfremdet werden, weder für die Verbreitung von Antisemitismus noch von...

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 07.11.2023

Mit dem Kneten heißer Luft muss jetzt Schluss sein. Ich erwarte von der Regierung konkretes Handeln!

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