Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die schwedische Linkspartei ist nicht Regierungspartei in Schweden. Allerdings hat sie sich nach meinen Informationen gegen einen Ausstieg von Vattenfall aus der Braunkohle in der Lausitz ausgesprochen, auch weil sie der Auffassung ist, dass sich Vattenfall nicht der Verantwortung entziehen sollte und den Ausstieg aus der Braunkohle bis 2030 gemeinsam mit der Region realisieren sollte. Der mittelfristige Ausstieg aus der Braunkohle ist auch das erklärte Ziel der LINKEN in Brandenburg. (...)

(...) Durch den Wegfall unterschiedlicher Standards muss die Produktion für die USA und die EU nicht mehr separiert werden und eine mögliche Übernahme der Standards von anderen Ländern könnte ein Übergangseffekt von TTIP auf andere Länder entstehen, der es erlaubt, auch Handelsbarrieren zwischen weiteren Ländern abzubauen. Um zu verhindern, dass Drittweltländer durch das Freihandelsabkommen zum Verlierer werden, gibt es den "Doha light" Kompromiss. Die Grundlagen dafür sind bereits verfügbar. (...)

(...) die bisherigen Studien zu den möglichen Auswirkungen des geplanten Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA sind zur Zeit noch reine Spekulation, da bisher nicht konkret absehbar ist, welche Branchen überhaupt in das Abkommen einbezogen sein werden. Hier gibt es noch viele Differenzen zwischen beiden Verhandlungspartnern. (...)

(...) Mit ihrer Fragestellung zeigen sie mir deutlich, dass sie das Problem erkannt haben. Gerade durch die Gentrifizierung wird es immer mehr Leute mit Hunden geben - ist ja ein ganz wichtiges Statussymbol - und diese werden dann unsere schönen Straßen im Viertel noch mehr als Hundeklo benutzen. Diese Leute denken ja nur an sich und haben in der Regel Dienstboten, so dass die sich auch bei der Hinterlassenschaft ihrer Hunde keineswegs bücken werden. (...)

(...) Die EU ist - dicht gefolgt von den USA - die größte Volkswirtschaft der Welt. Ein Handelsabkommen mit den USA würde daher aus diesen beiden Wirtschaftsräumen den größten Binnenmarkt der Welt schaffen. Bereits 2011 waren 14 % der Arbeitsplätze in der Europäischen Union direkt oder auch indirekt von Exporten in Drittstaaten abhängig. (...)

(...) sehen den Einsatz von Glyphosat sehr kritisch und fordern eine Neubewertung (...) Freihandelsabkommen TTIP und CETA nicht zu einer Absenkung von (...)