Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 12.04.2015
Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 03.08.2015

(...) Durch den Wegfall unterschiedlicher Standards muss die Produktion für die USA und die EU nicht mehr separiert werden und eine mögliche Übernahme der Standards von anderen Ländern könnte ein Übergangseffekt von TTIP auf andere Länder entstehen, der es erlaubt, auch Handelsbarrieren zwischen weiteren Ländern abzubauen. Um zu verhindern, dass Drittweltländer durch das Freihandelsabkommen zum Verlierer werden, gibt es den "Doha light" Kompromiss. Die Grundlagen dafür sind bereits verfügbar. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort von Joachim Schuster
SPD
• 19.04.2015

(...) die bisherigen Studien zu den möglichen Auswirkungen des geplanten Handels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA sind zur Zeit noch reine Spekulation, da bisher nicht konkret absehbar ist, welche Branchen überhaupt in das Abkommen einbezogen sein werden. Hier gibt es noch viele Differenzen zwischen beiden Verhandlungspartnern. (...)

Portrait von Ute Treptow
Antwort von Ute Treptow
Die PARTEI
• 10.04.2015

(...) Mit ihrer Fragestellung zeigen sie mir deutlich, dass sie das Problem erkannt haben. Gerade durch die Gentrifizierung wird es immer mehr Leute mit Hunden geben - ist ja ein ganz wichtiges Statussymbol - und diese werden dann unsere schönen Straßen im Viertel noch mehr als Hundeklo benutzen. Diese Leute denken ja nur an sich und haben in der Regel Dienstboten, so dass die sich auch bei der Hinterlassenschaft ihrer Hunde keineswegs bücken werden. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 30.04.2015

(...) Die EU ist - dicht gefolgt von den USA - die größte Volkswirtschaft der Welt. Ein Handelsabkommen mit den USA würde daher aus diesen beiden Wirtschaftsräumen den größten Binnenmarkt der Welt schaffen. Bereits 2011 waren 14 % der Arbeitsplätze in der Europäischen Union direkt oder auch indirekt von Exporten in Drittstaaten abhängig. (...)

Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort von Jan Philipp Albrecht
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2015

(...) sehen den Einsatz von Glyphosat sehr kritisch und fordern eine Neubewertung (...) Freihandelsabkommen TTIP und CETA nicht zu einer Absenkung von (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.03.2015

(...) Zudem bin ich nicht der Ansicht, dass für jedes Problem eine Steuer die richtige Lösung ist. In diesem Sinne setze ich mich für ein ambitioniertes Kreislaufwirtschaftspaket ein, welches nicht nur den Aspekt des Recycelns umfasst, sondern schon frühere Schritte zur Abfallvermeidung, wie etwa eine längere Haltbarkeit von Elektrogeräten, beinhaltet. Bedauerlicherweise, hat die gegenwärtige Kommission das vorgeschlagene Kreislaufwirtschaftspaket der vorherigen Kommission begraben. (...)

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